|
Zu Schröders
aussenpolitischen Aktivitäten
gehören die Unterstützung
der Errichtung des
Internationalen
Strafgerichtshofs, die
Verabschiedung des
nationalen Aktionsplans
Menschenrechte, die
Entschuldungsinitiative,
begonnen auf dem G7-Gipfel
1999 in Köln, die weltweite
Aufstockung der
Entwicklungshilfe (Einigung
auf dem G8-Gipfel in London:
Erhöhung der
Entwicklungshilfe um 50
Milliarden US-Dollar jährlich
bis 2010).
Unter Schröder beteiligte sich
Deutschland am Kampf
gegen den Terrorismus und
gegen
Menschenrechtsverletzungen.
Dies geschah z.B. in Form
mehrerer NATO-Einsätze der
Bundeswehr, welche die
ersten Kampfeinsätze unter
deutscher Beteiligung nach
dem Zweiten Weltkrieg
darstellten. Einheiten der
Luftwaffe beteiligten sich am
Kosovo-Krieg gegen
Jugoslawien (heute: Serbien
und Montenegro) und
Heereseinheiten wurden in
Afghanistan aktiv. Die
Koalition begründete dies mit
dem Ende des Kalten
Krieges, welches eine
Neuausrichtung deutscher
Außenpolitik notwendig
mache. Die Position
Deutschlands in der Welt
müsse sich „normalisieren“,
auch Deutschland müsse für
die Sicherheit in der Welt
„Verantwortung tragen“. Der
Kosovo-Krieg führte zu
Protesten in der Bevölkerung
und wurde von
Protestierenden als
völkerrechtswidrig und als die
entsprechenden Artikel des
Grundgesetzes verletzend
betrachtet (Verbot des
Angriffskrieges).
|